AGB
...der Burbach+Goetz Deutsche Sanitätshaus GmbH, im folgenden „B+G“ genannt
Stand 11/2025
Die nachfolgenden AGB gelten ausschließlich für die Verkäufe von B+G auch unter der Firma „Sanitätshaus Burbach Goetz“ und / oder „Deutsche Sanitätshaus“
1. Geltungsbereich
Der Anwendung anderer, insbesondere gegenläufiger bzw. kreuzender AGB wird hiermit ausdrücklich widersprochen.
2. Vertragsschluss
Ihre Bestellung stellt ein Angebot an B+G zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Bis zur endgültigen Absendung Ihrer Bestellung, können Sie jederzeit den Bestellvorgang abbrechen oder Ihre Angaben korrigieren. Wenn Sie eine Bestellung bei B+G aufgeben, schickt B+G Ihnen eine E-Mail, die den Eingang Ihrer Bestellung bei B+G bestätigt (Bestell-Eingangsbestätigung). Diese Bestellbestätigung stellt ausdrücklich keine Annahme Ihres Angebotes dar, sondern informiert Sie lediglich darüber, dass Ihre Bestellung bei B+G eingegangen ist. Sie sind grundsätzlich an Ihre Bestellung fünf Werktage (§ 193 BGB) lang gebunden (Bindungsfrist), gerechnet ab dem Tag nach dem Sie Ihre Bestellung versandten. Ein Kaufvertrag zwischen Ihnen und B+G kommt erst dann zustande, wenn B+G die Versandbereitschaft für das bestellte Produkt Ihnen gegenüber mit einer zweiten E-Mail bestätigt (Kaufbestätigung) oder/und Ihnen unmittelbar die bestellte Ware übersendet. Die Bindungsfrist kann früher enden, nämlich jedenfalls mit Erhalt der Ware oder der Kaufbestätigung während des Fristlaufs. (Zu Ihren weiteren Möglichkeiten für die Zeit nach Erhalt der Ware vgl. Widerrufsbelehrung.) Über Produkte die nicht in der Kaufbestätigung aufgeführt sind und/oder die nicht zugesandt werden, kommt kein Kaufvertrag zustande.
Die dem Sortiment der B+G oder der Auftragsbestätigung zugrunde liegenden Unterlagen, Abbildungen und Maßangaben sind in der Regel nur als Annäherungswerte zu verstehen, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet werden. Die gelieferte Ware kann von den Abbildungen abweichen, wobei dies auf die Qualität und/oder den Inhalt keine Auswirkungen hat. Sonderangebote gelten nur solange der Vorrat reicht. Änderungen und Irrtümer vorbehalten.
B+G verkauft sämtliche Produkte grundsätzlich nur in haushaltsüblichen Mengen. Erfolgen Verkäufe in andere Länder als Deutschland, gelten diese Geschäftsbedingungen unverändert.
3. Versandkosten und Versand
Ihre Versandkostenbeteiligung pro erworbenem Artikel entnehmen Sie bitte der Artikelbeschreibung. Soweit dort nichts anderes steht gilt: Ab einem Bestellwert von 39,- Euro liefern wir innerhalb Deutschlands versandkostenfrei, ansonsten fallen Pauschal 4,95€ Versandkosten an. Für Lieferungen in andere Länder verweisen wir auf unsere Versandkostentabelle (Link), der Sie die einzelnen Kosten je Land entnehmen wollen.
Bei Lieferungen in das Nicht-EU Ausland fallen zusätzliche Zölle, Steuern und Gebühren an. Weitere Informationen hierzu finden Sie ebenfalls verlinkt auf unserer Versandkostentabelle (Link).
Durch die Versandkostenbeteiligung werden die tatsächlich anfallenden Porti/Frachten abgedeckt. Jedes Paket ist bis zu einem Wert von 500,- Euro versichert, Kleinpaket ist bis zu einem Wert von 20,- versichert, unversicherter Versand wird ausdrücklich nicht angeboten; unabhängig vom Wert des Paketes wird klargestellt, dass der Versand, sofern Sie Verbraucher sind (§ 13 BGB) nicht auf Ihre Gefahr erfolgt.
Die Versandkostenbeteiligungen sind nicht verhandelbar. Alle Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer bezogen auf Deutschland.
4. Lieferung / Gefahrübergang / Zahlungsbedingungen / Eigentumsvorbehalt
Eine Abholung der Kaufsache ist grundsätzlich möglich. Die Übergabe der Kaufsache erfolgt nur dann per Versand, wenn Sie dies im Bestellvorgang entsprechend ausdrücklich bestätigen. Die Lieferung bzw. Übergabe der Ware erfolgt in allen Fällen grundsätzlich nur gegen Vorkasse. Der Versand erfolgt ausschließlich über ein durch B+G ausgesuchtes Unternehmen. Die Gefahr für den Untergang oder die Verschlechterung der Kaufsache geht mit der Absendung durch B+G an Sie bzw. an eine von Ihnen genannte Lieferanschrift auf Sie über, dies sofern Sie nicht Verbraucher (§ 13 BGB) sind. Zahlung des Kaufpreises nebst der in der Artikelbeschreibung bekannt gegebenen Versandkostenbeteiligung ist sofort mit Vertragsschluss (siehe § 1) fällig. Beispiel für die Angabe von Lieferzeiten: Lieferzeit 1-4 Werktage. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von B+G. Im Übrigen behält sich B+G die Lieferung auch in Teillieferungen vor, wenn dies technisch oder aus anderen Gründen sinnvoll ist, wobei dies auf Ihre Versandkostenbeteiligung keine Auswirkung hat.
5. Gewährleistung und Haftung
Für Verbraucher im Sinne des BGB (§ 13 BGB) gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen, die Gewährleistungsfrist beträgt für Neuwaren zwei Jahre, für entsprechend bezeichnete Gebrauchtwaren ein Jahr und beginnt jeweils mit Übergabe der Ware. Die Gewährleistungsansprüche des Käufers sind zunächst auf Nacherfüllung beschränkt. Bei Fehlschlagen der Nacherfüllung hat der Käufer bei einem nicht unerheblichen Mangel nach seiner Wahl einen Anspruch auf Rücktritt vom Kaufvertrag oder Minderung des Kaufpreises. Wenn und soweit rechtlich zulässig sind weitergehende Ansprüche des Käufers gegen B+G ausgeschlossen. Gegenüber "Unternehmern" im Sinne des BGB (§ 14) wird die Gewährleistung auf ein Jahr bei Neuware und auf sechs Monate bei entsprechend gekennzeichneter Gebrauchtware verkürzt.
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder ein Personenschaden vorliegt. Sie gelten ferner dann nicht, wenn der Käufer Ansprüche aus §§ 1, 4 Produkthaftungsgesetz geltend macht. Sofern B+G fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt.
Medizinprodukte werden regelmäßig mit einer ausführlichen und verständlichen Anwenderbeschreibung ausgeliefert. Die Bedienung bzw. Verwendung von Medizinprodukten muss unbedingt strikt nach der Anwenderbeschreibung erfolgen, um Schäden zu vermeiden. Für Schäden aufgrund von Fehlbedienung von Medizinprodukten übernehmen wir keine Haftung.
Die vorstehenden Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder ein Personenschaden vorliegt. Sie gilt ferner dann nicht, wenn der Käufer Ansprüche aus §§ 1, 4 Produkthaftungsgesetz geltend macht. Sofern B+G fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt.
6. Besondere Regelungen für Unternehmer
Ausschließlich gegenüber Unternehmern (§ 14 BGB), und ausdrücklich nicht gegenüber Verbrauchern (§ 13 BGB), gilt hinsichtlich des Versands von Artikeln folgendes:
a.) Gefahrübergang gemäß § 447 BGB
b.) Verzögert sich der Versand auf Wunsch des Käufers, geht die Gefahr mit Anzeige der Versandbereitschaft auf ihn über.
c.) Mängelansprüche des Käufers setzten voraus, dass dieser, sofern der Kauf für ihn ein Handelsgeschäft war, seinen nach § 377 HGB geschuldeten kaufmännischen Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist. Der Käufer muss B+G Mängel der Kaufsache unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb einer Woche nach Eingang des Liefergegenstandes schriftlich mitteilen. Mängel, die auch bei sorgfältiger Prüfung innerhalb dieser Frist nicht entdeckt werden können, sind dem Verkäufer unverzüglich nach Entdeckung schriftlich mitzuteilen. § 377 Abs. 5 HGB bleibt hiervon unberührt.
7. Vertragssprache, Gerichtsstand, Schriftformerfordernis
Vertragssprache ist Deutsch. Gerichtsstand und Erfüllungsort ist, soweit der Käufer Unternehmer ist (§ 14 BGB), D-56068 Koblenz. Es gilt (soweit zulässig) ausschließlich Deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Nebenabreden sind nicht getroffen, im Übrigen bedürfen Nebenabreden zwingend der Schriftform; gleiches gilt auch für das Abbedingen der Schriftformerfordernis.
8. Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages aus irgendeinem Grunde unwirksam oder anfechtbar sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt aufrechterhalten. Der Vertrag ist gegebenenfalls derart sinngemäß auszulegen oder zu ergänzen, dass das von den Beteiligten Gewollte nach Möglichkeit erreicht wird.
9. Bonitätsprüfung
Sofern wir in Vorleistung treten, z.B. bei Zahlung auf Rechnung oder Lastschrift, werden Ihre Daten zur Wahrung unserer berechtigten Interessen zum Zwecke der Bonitätsprüfung auf der Basis mathematisch-statistischer Verfahren an die axytos GmbH, Pittlerstraße 47, 63225 Langen und mit dieser kooperierender Auskunfteien, weitergegeben. Wir behalten uns das Recht vor, Ihnen im Ergebnis der Bonitätsprüfung die Zahlungsart auf Rechnung oder Lastschrift zu verweigern.
10. Datenerhebung und Verarbeitung bei Bonitätsprüfung
Zur Wahrnehmung unserer berechtigten Interessen (Schutz gegen Forderungsausfall, Rechtsgrundlage: Art. 6 Abs. 1 lit. f DS-GVO) holen wir ggf. bei der Auswahl einer ausfallgefährdeten Zahlart (z. B. Kauf auf Rechnung) über Sie eine Bonitätsauskunft auf der Basis mathematisch-statistischer Verfahren ein.
Die für eine Bonitätsprüfung benötigten personenbezogenen Daten (Vor- und Zunamen, Anschrift sowie ggf. Geburtsdatum) übermitteln wir über die Auskunftei axytos GmbH, Pittlerstr. 47, 63225 Langen, welche uns ggf. Bonitätsauskünfte einer oder kombiniert mehrerer Auskunfteien zur Verfügung stellt, an im folgenden Link aufgeführte Auskunfteien: https://www.axytos.com/dienstleister. Detaillierte Datenschutzhinweise im Sinne von Art. 14 DSGVO finden Sie unter folgendem Link: https://www.axytos.com/infoblatt
Ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen zum easyCredit-Ratenkauf
1. Geltungsbereich und allgemeine Nutzungsbedingungen
Die nachfolgenden ergänzenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im folgenden AGB) gelten zwischen Ihnen und dem Händler für alle mit dem Händler geschlossenen Verträge, bei denen der easyCredit-Ratenkauf (im folgenden Ratenkauf) genutzt wird.
Die ergänzenden AGB haben im Konfliktfall Vorrang vor anderslautenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Händlers. Ein Ratenkauf ist nur für Kunden möglich, die Verbraucher gem. § 13 BGB sind und das 18. Lebensjahr vollendet haben.
2. Ratenkauf
Für Ihren Kauf stellt Ihnen der Händler mit Unterstützung der TeamBank AG Nürnberg, Beuthener Straße 25, 90471 Nürnberg (im folgenden TeamBank AG) den Ratenkauf als weitere Zahlungsmöglichkeit bereit.
Der Händler behält sich vor, Ihre Bonität zu prüfen. Die näheren Einzelheiten entnehmen Sie bitte dem Ratenkauf-Datenschutzhinweis in der Bestellstrecke. Sollte aufgrund nicht ausreichender Bonität oder des Erreichens der Händler-Umsatzgrenze die Nutzung des Ratenkaufs nicht möglich sein, behält sich der Händler vor, Ihnen eine alternative Zahlungsmöglichkeit anzubieten. Der Vertrag über einen Ratenkauf kommt zwischen Ihnen und dem Händler zustande. Es erfolgt keine Auszahlung, sondern mit dem Ratenkauf entscheiden Sie sich für eine Abzahlung des Kaufpreises in monatlichen Raten. Über eine fest vereinbarte Laufzeit sind dabei monatliche Raten zu zahlen, wobei die Schlussrate unter Umständen von den vorherigen Ratenbeträgen abweicht. Das Eigentum an der Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung vorbehalten.
Die bei Nutzung des Ratenkaufs entstanden Forderungen werden im Rahmen eines laufenden Factoringvertrages vom Händler an die TeamBank AG abgetreten. Zahlungen können mit schuldbefreiender Wirkung ausschließlich an die TeamBank AG geleistet werden. Abgesehen von der allgemeinen Gewerbeaufsicht unterliegt der Händler keiner Aufsicht durch eine Aufsichtsbehörde. Beschwerden können Sie per Brief oder eMail an den Händler richten.
3. Ratenzahlung per SEPA-Lastschrift
Durch das mit dem Ratenkauf erteilte SEPA-Lastschriftmandat ermächtigen Sie die TeamBank AG, die durch den Ratenkauf zu entrichtenden Zahlungen, von Ihrem im Bestellprozess angegebenen Girokonto bei dem dort angegebenen Kreditinstitut durch eine SEPA-Lastschrift einzuziehen.
Der Einzug erfolgt frühestens zum angegebenen Datum der Pre-Notifikation/Vorabankündigung. Ein späterer, zeitnaher Einzug kann erfolgen. Wenn zwischen der Pre-Notifikation und dem Fälligkeitsdatum eine Verringerung des Kaufpreisbetrags erfolgt (z.B. durch Gutschriften), so kann der abgebuchte Betrag von dem in der Pre-Notifikation genannten Betrag abweichen. Sie haben dafür Sorge zu tragen, dass zum Zeitpunkt der Fälligkeit Ihr Girokonto über eine ausreichende Deckung verfügt. Ihr Kreditinstitut ist nicht verpflichtet die Lastschrift einzulösen, falls eine ausreichende Deckung des Girokontos nicht gegeben ist.
Sollte es mangels erforderlicher Deckung des Girokontos, wegen eines unberechtigten Widerspruchs des Kontoinhabers oder aufgrund des Erlöschens des Girokontos zu einer Rücklastschrift kommen, geraten Sie auch ohne gesonderte Mahnung in Verzug, es sei denn, die Rücklastschrift resultiert aus einem Umstand, den Sie nicht zu vertreten haben.
Von Ihrem Kreditinstitut der TeamBank AG berechnete Kosten für eine von Ihnen verschuldete Rücklastschrift kann die TeamBank AG Ihnen gegenüber als Schaden geltend machen und ist von Ihnen zu erstatten. Ihnen bleibt der Nachweis eines geringeren oder gar keines Schadens bei der TeamBank AG vorbehalten.
Befinden Sie sich in Verzug, ist die TeamBank AG berechtigt für jede Mahnung eine angemessene Mahngebühr oder Verzugszinsen in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank zu berechnen.
Aufgrund der hohen Kosten, welche mit einer Rücklastschrift verbunden sind, bitten wir Sie im Falle eines Rücktritts vom Kaufvertrag, einer Retoure oder einer Reklamation, der SEPA-Lastschrift nicht zu widersprechen. In diesen Fällen erfolgt in Abstimmung mit dem Händler die Rückabwicklung der Zahlung durch Rücküberweisung des entsprechenden Betrags oder durch eine Gutschrift.
- Ende der AGB -
Hinweis nach § 12 BattV
Im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien und Akkus sind wir als Händler gemäß Batterieverordnung verpflichtet, Sie als Verbraucher auf folgendes hinzuweisen: Sie sind gesetzlich verpflichtet, Batterien und Akkus zurückzugeben. Sie können diese nach Gebrauch uns, einer kommunalen Sammelstelle oder auch einem Händler vor Ort zurückgeben. Schadstoffhaltige Batterien sind mit einem Zeichen, bestehend aus einer durchgestrichenen Mülltonne und dem chemischen Symbol (Cd, Hg oder Pb) des für die Einstufung als schadstoffhaltig ausschlaggebenden Schwermetalls versehen.
Hinweis nach ElektroG
Hersteller müssen seit dem 13. August 2005 in den Verkehr gebrachte, alte Elektrogeräte kostenlos zurücknehmen. Die Hersteller müssen ihre Elektro- und Elektronikgeräte, die nach dem 23. November 2005 in Verkehr gebracht werden, mit einem Symbol (durchgestrichene Abfalltonne auf Rädern) kennzeichnen. Als Händler sind wir gesetzlich verpflichtet Sie hiermit zu informieren, dass solche Altgeräte nicht als unsortierter Siedlungsabfall zu beseitigen sind, sondern getrennt zu sammeln und über die örtlichen Sammel- und Rückgabesysteme zu entsorgen sind. Gemäß dem Gesetz "ElektroG" vom 23. März 2005 verkaufen wir seit dem 01.01.2006 nur noch Elektro- und Elektronikgeräte von Herstellern, welche sich entsprechend bei der zuständigen Behörde registriert haben und eine insolvenzsichere Garantie für die Finanzierung der Rücknahme und Entsorgung ihrer Elektrogeräte nachweisen können.
Hinweis nach Verpackungsverordnung
Wir sind gemäß den Regelungen der Verpackungsverordnung dazu verpflichtet, Verpackungen unserer Produkte, die nicht das Zeichen eines Systems der flächendeckenden Entsorgung (wie etwa dem „Grünen Punkt" des Duales Systems Deutschland AG oder dem „RESY"-Symbol) tragen, zurückzunehmen und für deren Wiederverwendung oder Entsorgung zu sorgen. Zur weiteren Klärung der Rückgabe setzen Sie sich bei solchen Produkten bitte mit uns in Verbindung: Burbach+Goetz Deutsche Sanitätshaus GmbH, Stegemannstr. 5-7, 56068 Koblenz, E-Mail: shop@burbachgoetz.de, Tel.: 0261-13388200, Fax: 0261-13388109. Wir nennen Ihnen dann eine kommunale Sammelstelle oder ein Entsorgungsunternehmen in Ihrer Umgebung, das die Verpackungen kostenfrei entgegennimmt. Sollte dies nicht möglich sein, haben Sie die Möglichkeit, die Verpackung an uns zu schicken: Burbach+Goetz Deutsche Sanitätshaus GmbH, Stegemannstr. 5-7, 56068 Koblenz. Die Verpackungen werden von uns wieder verwendet oder gemäß der Bestimmungen der Verpackungsverordnung entsorgt.
Hinweis auf Beteiligung am Befreiungssystem der SITA Deutschland GmbH: Hinsichtlich der von uns erstmals mit Ware befüllten und an private Endverbraucher abgegebene Verkaufsverpackungen hat sich unser Unternehmen zur Sicherstellung der Erfüllung unserer gesetzlichen Pflichten nach § 6 VerpackV dem bundesweit tätigen Rücknahmesystem der SITA West GmbH, Bischofsburger Straße 3, 56566 Neuwied (Kundennummer: 600530) angeschlossen. Weitere Informationen finden Sie auf der Website der SITA Deutschland GmbH.
